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RETTEN WIR ÖSTERREICH

Ziele

Unser letztendliches Ziel ist eine echte, direkte Demokratie, von der das Recht tatsächlich vom Volk ausgeht. Dies kann aber nur dann wirklich funktionieren, wenn die Menschen über die Medien auch wahrheitsgetreu informiert und nicht manipuliert werden. Gerade bei heiklen bzw. brisanten Themen darf es nie mehr wieder eine Einheitsmeinung geben, es sollten immer beide Standpunkte (Pro und Kontra) öffentlich diskutiert werden. Die Demokratie ist jedenfalls - leider - gescheitert (wie uns die diktatorisch agierende Regierung gezeigt hat). Dass man sich gerade in Krisenzeiten auf die Oppositionsparteien in keinster Weise verlassen kann, hat ja das „Durchwinken“ der ersten COVID- 19 Zwangsmaßnahmen im Parlament deutlich gezeigt. Eine Diktatur (und die erleben wir jetzt ja zumindest ansatzweise) ist noch weniger erstrebenswert (wir jedenfalls wollen Selbstbestimmung/Mitbestimmung der Bevölkerung) - und eine Monarchie mit einem Kaiser- und Beamtenstaat sehen wir auch als „nicht erstrebenswert“ an. So wie es aussieht, müssen wir Österreich neu „erfinden“: Am Sinnvollsten erscheint uns zum derzeitigen Zeitpunkt eine parteipolitisch unabhängige Expertenregierung, wie wir sie 2019 erlebt haben. Eine unserer wichtigsten Forderungen ist aber das Abschaffen sämtlicher politischer Parteien (dazu gehört dann natürlich auch unsere Partei RETTEN WIR ÖSTERREICH), da sich in den letzten Jahrzehnten immer wieder gezeigt hat, dass dies mit der Zeit automatisch zu Parteibuch- und Freunderlwirtschaft, Postenschacher, etc… führt. Hier sind adäquate Lösungen gefragt, an dessen Erarbeitung sich so viele Menschen als möglich beteiligen sollten. Doch kommen wir nun zu Zielen, die wir bereits jetzt klar festlegen und dadurch auch fordern können.

Aufhebung sämtlicher COVID-19 Zwangsmaßnahmen

Eines gleich vorweg: Sämtliche COVID-19 Zwangsmaßnahmen müssen mit sofortiger Wirkung aufgehoben und sowohl Unternehmer als auch Arbeitnehmer für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden zu 100% entschädigt werden.
Gemeinsam für Österreichs Zukunft!
Foto: © BKA / Dragan Tatic

Wir fordern

Sofortiger Rücktritt der österreichischen Bundesregierung Sofortiger Rücktritt des Bundespräsidenten Sofortige Aufhebung der Immunität sämtlicher Regierungsmitglieder, Nationalratsabgeordneter sowie jene des Bundespräsidenten Strafrechtliche Konsequenzen für die begangenen Gesetzesbrüche der Regierung Strafrechtliche Konsequenzen für die parlamentarischen Oppositionsparteien, die die ersten COVID-19 Zwangsmaßnahmen im Schnelltempo „durchgewunken“ haben (dazu zählt auch der österreichische Bundesrat) Zivilrechtliche Konsequenzen (Schadenswiedergutmachung) für die erwähnten Politiker Umstrukturierung des heimischen Justizsystems (Richter und Staatsanwälte dürfen nicht mehr parteipolitisch besetzt werden) Umstrukturierung des heimischen Bildungssystems (Verantwortungsträger sollten tatsächliche Experten sein, die nicht parteipolitisch besetzt wurden) Sofortige Streichung sämtlicher Presseförderungen Sofortige Abschaffung der GIS Gesetzlich verankerte Verpflichtung für öffentlich-rechtliche Medien zu einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung Sofortige Abschaffung der Parteienförderung Schrittweiser Übergang zur direkten Demokratie mit regelmäßig stattfindenden rechtsverbindlichen Volksabstimmungen Schrittweise Abschaffung sämtlicher Parteien (mittlerweile gibt es über 1.000 verschiedene Parteien in Österreich) Sofortiges Einsetzen einer echten und vor allem parteiunabhängigen Expertenregierung Änderung/Angleichung des Pensionssystems von Beamten mit jenen der ASVG- sowie Bauernpensionen Sofortiger Austritt aus der Europäischen Union (ohne Übergangsregeln und Fristen) Entschuldung/Schuldentilgung Österreichs Einführung einer neuen eigenständigen Währung Neubesetzung des Vorstandes in Staatsbetrieben weitere Forderungen und Zielsetzungen in Ausarbeitung
Foto: © BKA /Dragan Tatic
Foto: © Dreamstime / Rfischia
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Ziele

Unser letztendliches Ziel ist eine echte, direkte Demokratie, von der das Recht tatsächlich vom Volk ausgeht. Dies kann aber nur dann wirklich funktionieren, wenn die Menschen über die Medien auch wahrheitsgetreu informiert und nicht manipuliert werden. Gerade bei heiklen bzw. brisanten Themen darf es nie mehr wieder eine Einheitsmeinung geben, es sollten immer beide Standpunkte (Pro und Kontra) öffentlich diskutiert werden. Die Demokratie ist jedenfalls - leider - gescheitert (wie uns die diktatorisch agierende Regierung gezeigt hat). Dass man sich gerade in Krisenzeiten auf die Oppositionsparteien in keinster Weise verlassen kann, hat ja das „Durchwinken“ der ersten COVID-19 Zwangsmaßnahmen im Parlament deutlich gezeigt. Eine Diktatur (und die erleben wir jetzt ja zumindest ansatzweise) ist noch weniger erstrebenswert (wir jedenfalls wollen Selbstbestimmung/Mitbestimmung der Bevölkerung) - und eine Monarchie mit einem Kaiser- und Beamtenstaat sehen wir auch als „nicht erstrebenswert“ an. So wie es aussieht, müssen wir Österreich neu „erfinden“: Am Sinnvollsten erscheint uns zum derzeitigen Zeitpunkt eine parteipolitisch unabhängige Expertenregierung, wie wir sie 2019 erlebt haben. Eine unserer wichtigsten Forderungen ist aber das Abschaffen sämtlicher politischer Parteien (dazu gehört dann natürlich auch unsere Partei RETTEN WIR ÖSTERREICH), da sich in den letzten Jahrzehnten immer wieder gezeigt hat, dass dies mit der Zeit automatisch zu Parteibuch- und Freunderlwirtschaft, Postenschacher, etc… führt. Hier sind adäquate Lösungen gefragt, an dessen Erarbeitung sich so viele Menschen als möglich beteiligen sollten. Doch kommen wir nun zu Zielen, die wir bereits jetzt klar festlegen und dadurch auch fordern können.

Wir fordern

Sofortiger Rücktritt der österreichischen Bundesregierung Sofortiger Rücktritt des Bundespräsidenten Sofortige Aufhebung der Immunität sämtlicher Regierungsmitglieder, Nationalratsabgeordneter sowie jene des Bundespräsidenten Strafrechtliche Konsequenzen für die begangenen Gesetzesbrüche der Regierung Strafrechtliche Konsequenzen für die parlamentarischen Oppositionsparteien, die die ersten COVID-19 Zwangsmaßnahmen im Schnelltempo „durchgewunken“ haben (dazu zählt auch der österreichische Bundesrat) Zivilrechtliche Konsequenzen (Schadenswiedergutmachung) für die erwähnten Politiker Umstrukturierung des heimischen Justizsystems (Richter und Staatsanwälte dürfen nicht mehr parteipolitisch besetzt werden) Umstrukturierung des heimischen Bildungssystems (Verantwortungsträger sollten tatsächliche Experten sein, die nicht parteipolitisch besetzt wurden) Sofortige Streichung sämtlicher Presseförderungen Sofortige Abschaffung der GIS Gesetzlich verankerte Verpflichtung für öffentlich- rechtliche Medien zu einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung Sofortige Abschaffung der Parteienförderung Schrittweiser Übergang zur direkten Demokratie mit regelmäßig stattfindenden rechtsverindlichen Volksabstimmungen Schrittweise Abschaffung sämtlicher Parteien (mittlerweile gibt es über 1.000 verschiedene Parteien in Österreich) Sofortiges Einsetzen einer echten und vor allem parteiunabhängigen Expertenregierung Änderung/Angleichung des Pensionssystems von Beamten mit jenen der ASVG- sowie Bauernpensionen Sofortiger Austritt aus der Europäischen Union (ohne Übergangsregeln und Fristen) Entschuldung/Schuldentilgung Österreichs Einführung einer neuen eigenständigen Währung Neubesetzung des Vorstandes in Staatsbetrieben weitere Forderungen und Zielsetzungen in Ausarbeitung

Aufhebung sämtlicher COVID-19 Zwangsmaßnahmen

Eines gleich vorweg: Sämtliche COVID-19 Zwangsmaßnahmen müssen mit sofortiger Wirkung aufgehoben und sowohl Unternehmer als auch Arbeitnehmer für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden zu 100% entschädigt werden.
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Unser letztendliches Ziel ist eine echte, direkte Demokratie, von der das Recht tatsächlich vom Volk ausgeht. Dies kann aber nur dann wirklich funktionieren, wenn die Menschen über die Medien auch wahrheitsgetreu informiert und nicht manipuliert werden. Gerade bei heiklen bzw. brisanten Themen darf es nie mehr wieder eine Einheitsmeinung geben, es sollten immer beide Standpunkte (Pro und Kontra) öffentlich diskutiert werden. Die Demokratie ist jedenfalls - leider - gescheitert (wie uns die diktatorisch agierende Regierung gezeigt hat). Dass man sich gerade in Krisenzeiten auf die Oppositionsparteien in keinster Weise verlassen kann, hat ja das „Durchwinken“ der ersten COVID-19 Zwangsmaßnahmen im Parlament deutlich gezeigt. Eine Diktatur (und die erleben wir jetzt ja zumindest ansatzweise) ist noch weniger erstrebenswert (wir jedenfalls wollen Selbstbestimmung/Mitbestimmung der Bevölkerung) - und eine Monarchie mit einem Kaiser- und Beamtenstaat sehen wir auch als „nicht erstrebenswert“ an. So wie es aussieht, müssen wir Österreich neu „erfinden“: Am Sinnvollsten erscheint uns zum derzeitigen Zeitpunkt eine parteipolitisch unabhängige Expertenregierung, wie wir sie 2019 erlebt haben. Eine unserer wichtigsten Forderungen ist aber das Abschaffen sämtlicher politischer Parteien (dazu gehört dann natürlich auch unsere Partei RETTEN WIR ÖSTERREICH), da sich in den letzten Jahrzehnten immer wieder gezeigt hat, dass dies mit der Zeit automatisch zu Parteibuch- und Freunderlwirtschaft, Postenschacher, etc… führt. Hier sind adäquate Lösungen gefragt, an dessen Erarbeitung sich so viele Menschen als möglich beteiligen sollten. Doch kommen wir nun zu Zielen, die wir bereits jetzt klar festlegen und dadurch auch fordern können.

Wir fordern

Sofortiger Rücktritt der österreichischen Bundesregierung Sofortiger Rücktritt des Bundespräsidenten Sofortige Aufhebung der Immunität sämtlicher Regierungsmitglieder, Nationalratsabgeordne ter sowie jene des Bundespräsidenten Strafrechtliche Konsequenzen für die begangenen Gesetzesbrüche der Regierung Strafrechtliche Konsequenzen für die parlamentarischen Oppositionsparteien, die die ersten COVID- 19 Zwangsmaßnahmen im Schnelltempo „durchgewunken“ haben (dazu zählt auch der österreichische Bundesrat) Zivilrechtliche Konsequenzen (Schadenswiedergutma chung) für die erwähnten Politiker Umstrukturierung des heimischen Justizsystems (Richter und Staatsanwälte dürfen nicht mehr parteipolitisch besetzt werden) Umstrukturierung des heimischen Bildungssystems (Verantwortungsträger sollten tatsächliche Experten sein, die nicht parteipolitisch besetzt wurden) Sofortige Streichung sämtlicher Presseförderungen Sofortige Abschaffung der GIS Gesetzlich verankerte Verpflichtung für öffentlich-rechtliche Medien zu einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung Sofortige Abschaffung der Parteienförderung Schrittweiser Übergang zur direkten Demokratie mit regelmäßig stattfindenden rechtsverindlichen Volksabstimmungen Schrittweise Abschaffung sämtlicher Parteien (mittlerweile gibt es über 1.000 verschiedene Parteien in Österreich) Sofortiges Einsetzen einer echten und vor allem parteiunabhängigen Expertenregierung Änderung/Angleichung des Pensionssystems von Beamten mit jenen der ASVG- sowie Bauernpensionen Sofortiger Austritt aus der Europäischen Union (ohne Übergangsregeln und Fristen) Entschuldung/Schulden tilgung Österreichs Einführung einer neuen eigenständigen Währung Neubesetzung des Vorstandes in Staatsbetrieben weitere Forderungen und Zielsetzungen in Ausarbeitung

Aufhebung sämtlicher COVID-19

Zwangsmaßnahmen

Eines gleich vorweg: Sämtliche COVID-19 Zwangsmaßnahmen müssen mit sofortiger Wirkung aufgehoben und sowohl Unternehmer als auch Arbeitnehmer für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden zu 100% entschädigt werden.
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